Volltextveröffentlichungen (2)

• BAYERN | RECHT

  StrlSchG § 36; BO § 15; VwGO § 121
  Stellungnahme der Ethik-Kommission, Beratung durch die Ethik-Kommission, Rechtskraft eines Urteils

• rewis.io

  Stellungnahme der Ethik-Kommission, Beratung durch die Ethik-Kommission, Rechtskraft eines Urteils

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• VG München, 17.12.2013 - M 16 K 12.4255

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  Die dagegen gerichtete Klage der Klägerin zu 1 wurde mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. Dezember 2013 abgewiesen (M 16 K 12.4255).

  Soweit mittelbare Auswirkungen dahingehend geltend gemacht werden, dass eine negative Stellungnahme im Hinblick auf das Einwerben von Forschungsgeldern und die Veröffentlichung von Publikationen negativ sei, ist das Verwaltungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass dies Umstände betrifft, die nach dem klägerischen Vorbringen bereits zum maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung im Verfahren M 16 K 12.4255 bestanden haben.

• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  aa) Zwar kann der Begründungsaufwand besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten indizieren (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - juris Rn. 17).
• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils im Sinn des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestehen dann, wenn gegen dessen Richtigkeit nach summarischer Prüfung gewichtige Gesichtspunkte sprechen, wovon immer dann auszugehen ist, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten derart in Frage gestellt wird, dass sich die gesicherte Möglichkeit der Unrichtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung ergibt (vgl. zu diesem Maßstab BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 und B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - jeweils juris).

 
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils im Sinn des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestehen dann, wenn gegen dessen Richtigkeit nach summarischer Prüfung gewichtige Gesichtspunkte sprechen, wovon immer dann auszugehen ist, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten derart in Frage gestellt wird, dass sich die gesicherte Möglichkeit der Unrichtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung ergibt (vgl. zu diesem Maßstab BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 und B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - jeweils juris).
• BVerwG, 10.12.2020 - 2 B 6.20

  Erfolglose Verfahrensrügen in einem beamtenrechtlichen Disziplinarklageverfahren; …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  Eine Darlegung der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes verlangt, dass substantiiert ausgeführt wird, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (…vgl. BVerwG, B.v. 8.7.2016 - 2 B 57.15 - juris Rn. 13; BVerwG, B.v. 10.12.2020 - 2 B 6.20 - juris Rn. 8 m.w.N;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124a Rn. 75).
• VGH Bayern, 27.11.2019 - 9 ZB 15.442

  Nachbarklage gegen Baugenehmigung zum Anbau eines Kinderhortes

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  Die Seitenstärke des erstinstanzlichen Urteils lässt hierauf aber noch nicht schließen (vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2019 - 9 ZB 15.442 - juris Rn. 22 m.w.N.;… B.v. 11.10.2022 - 15 ZB 22.867 - juris Rn. 72 m.w.N.).
• BVerwG, 08.07.2016 - 2 B 57.15

  Beamter; Lehrer; Ernennung; Ernennungsurkunde; Teilzeitbeschäftigung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  Eine Darlegung der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes verlangt, dass substantiiert ausgeführt wird, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (vgl. BVerwG, B.v. 8.7.2016 - 2 B 57.15 - juris Rn. 13;… BVerwG, B.v. 10.12.2020 - 2 B 6.20 - juris Rn. 8 m.w.N;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124a Rn. 75).
• VGH Bayern, 11.10.2022 - 15 ZB 22.867

  An Landwirtschaftsbetrieb heranrückende Wohnbebauung

  Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2024 - 21 ZB 21.1375

  Die Seitenstärke des erstinstanzlichen Urteils lässt hierauf aber noch nicht schließen (…vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2019 - 9 ZB 15.442 - juris Rn. 22 m.w.N.; B.v. 11.10.2022 - 15 ZB 22.867 - juris Rn. 72 m.w.N.).